Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Christoph Hesse Marketing-Beratung, 35099 Burgwald

  1. Anwendungsbereich
    Lieferungen und Leistungen von Christoph Hesse Marketing-Beratung (nachfolgend "Hesse-Marketing" genannt) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

    Für die Eintragungen in den von Hesse-Marketing bereitgestellten Internet-Portalen (über „www.handwerk-waldeck-frankenberg.de; www.innovationen-waldeck-frankenberg.de; www.freizeit-waldeck-frankenberg.de; www.dienstleistung-waldeck-frankenberg.de“) gelten ergänzend abweichende Regelung, diese sind entsprechend gekennzeichnet.

    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

    Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (nachfolgend „Kunde“ genannt) erkennt Hesse-Marketing nicht an, es sei denn, Hesse-Marketing hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Hesse-Marketing in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.

  2. Vertragsabschluss
    2.1 Vertragsabschluss
    Alle Angebote von Hesse-Marketing sind freibleibend. Verträge, die nicht der Schriftform genügen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Hesse-Marketing; die schriftliche Erklärung kann auch per Telefax oder E-Mail übermittelt werden.

    2.2 Vertragsabschluss für Einträge auf den von Hesse-Marketing betriebenen Online-Portalen („www.handwerk-waldeckfrankenberg.de; www.innovationen-waldeck-frankenberg.de; www.freizeit-waldeck-frankenberg.de; www.dienstleistung-waldeck-frankenberg.de“)Ausschließlich für Vertragsabschlüsse über die genannten Internet-Portale gilt abweichend zu Ziffer 2.1: Bei Geschäftsabschlüssen im Rahmen des elektronischen Geschäftsverkehrs findet § 312 e Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB keine Anwendung, es sei denn der Kunde ist Verbraucher im Sinne des BGB.

    2.3 Rechte an Auftragsunterlagen
    An von Hesse-Marketing abgegeben Angeboten, Kostenvoranschlägen, Datensätzen und anderen Unterlagen behält sich Hesse-Marketing alle Rechte vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne Zustimmung von Hesse-Marketing, Dritten weder als solche noch inhaltlich zugänglich machen, noch sie bekannt geben oder selbst oder durch Dritte nutzen, noch vervielfältigen.

  3. Eigentumsvorbehalt bei Kaufverträgen und Verträgen über die Lieferung beweglicher Sachen
    Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), bleiben die erbrachten Dienstleistungen oder Waren Eigentum von Hesse-Marketing. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Hesse-Marketing berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch Hesse-Marketing liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.

  4. Haftung
    Soweit nicht unter Ziffer 4 oder Ziffer 7 etwas Abweichendes geregelt ist, ist jegliche vertragliche oder außervertragliche Haftung ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs vollständig ausgeschlossen:  Hesse-Marketing haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von  Hesse-Marketing beruhen. Soweit  keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.  Hesse-Marketing haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern  schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch, wenn der Kunde anstelle eines Schadensersatzes den Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

    Des Weiteren gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Hesse-Marketing. Dem Kunden ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung insbesondere für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat. Hesse-Marketing haftet für den Verlust von Daten nur, Umfang nachgekommen ist.

  5. Mitwirkungspflichten
    Der Kunde erkennt an, dass  für eine erfolgreiche und zeitgerechte Durchführung ihrer Leistungen auf die umfassende Mitwirkung des Kunden angewiesen ist. Er verpflichtet sich daher, sämtliche für die Leistungsdurchführung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, welche durch nicht rechtzeitige oder nicht vollständige Zurverfügungstellung von benötigten Informationen verursacht werden, sind allein vom Kunden zu verantworten. §§ 642, 643, 644 und 645 BGB finden Anwendung.

  6. Abnahme
    Bei Werkleistungen gelten folgende Abnahmeregelungen: Hesse Marketing wird dem Kunden nach Abschluss der Leistung das erstellte Werk zur Abnahme vorlegen. Der Kunde verpflichtet sich, das vorgelegte Werk innerhalb einer angemessenen Frist auf seine Vertragsgemäßheit hin zu überprüfen. Auf Wunsch von Hesse-Marketing ist die Abnahmeprüfung unter Anwesenheit eines Mitarbeiters von Hesse-Marketing durchzuführen. Nach erfolgreich durchgeführter Abnahmeprüfung erklärt der Kunde gegenüber Hesse- Marketing unverzüglich schriftlich die Abnahme. Die Abnahmeprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn keine wesentlichen Abweichungen der Werkleistung gegenüber der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit festgestellt werden. Stellt der Kunde bei der Abnahme Abweichungen gegenüber der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit fest, teilt er dies Hesse-Marketing unverzüglich mit (in Schriftform).

    Die Mitteilung muss eine hinreichend konkrete Beschreibung der Abweichung enthalten, um Hesse-Marketing die Identifizierung und Beseitigung der Abweichung zu ermöglichen. Wesentliche Abweichungen werden von Hesse-Marketing baldmöglichst beseitigt und dem Kunden anschließend zur Abnahme vorgelegt.

    Die erneute Abnahmeprüfung beschränkt sich auf die Feststellung der Beseitigung der Abweichung. Nicht wesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Diese werden vom Kunden schriftlich in der Abnahmeerklärung als nicht wesentlicher Mangel festgehalten und von Hesse-Marketing im Rahmen der Gewährleistung beseitigt. Erklärt der Kunde die Abnahme nicht unverzüglich nach Ablauf einer von Hesse-Marketing gesetzten angemessenen Frist für die Prüfung der Vertragsgemäßheit, gilt die Abnahme als erfolgt. Darüber hinaus gilt die Abnahme als erfolgt, sobald der Kunde das gelieferte Werk im operativen Geschäftsbetrieb in Benutzung nimmt.

  7. Gewährleistung
    Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Etwaige Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels sind zunächst auf das Recht auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von Hesse-Marketing durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Des Weiteren kann der Kunde bei Fehlschlagen der Nacherfüllung den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden ersetzt verlangen.
    Diese Haftungsbeschränkung gilt entsprechend für den Ersatz nutzloser Aufwendungen. Schlägt die Beseitigung nur unwesentlicher Mängel fehl, sind über die vorstehenden Haftungsbeschränkungen hinaus der Rücktritt vom Vertrag sowie der Schadensersatz statt der Leistung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Davon unberührt bleibt die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB.
    Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde an dem gelieferten Gegenstand nicht autorisierte Änderungen oder Bearbeitungen vornimmt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der in Rede stehende Mangel weder insgesamt noch teilweise durch eine solche Änderung verursacht wurde und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

  8. Kündigung aus wichtigem Grund
    Hesse-Marketing ist bei Dauerschuldverhältnissen zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde fällige Zahlungen auch nach Ablauf einer angemessenen schriftlich gesetzten Nachfrist nicht leistet.

  9. Zahlungsbedingungen
    Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen von Hesse- Marketing sind sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer Vereinbarung. Reise-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten werden dem Kunden zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt, wenn dies im Angebotspreis geregelt ist. Lieferpflichten von Hesse-Marketing ruhen, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist. Ein etwaiges gesetzliches Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur in Ansehung unbestrittener und rechtskräftig festgestellter Forderungen zu. Soweit eine Lieferung oder Leistung vereinbarungsgemäß später als 4 Monate nach Vertragsschluss erfolgt und sich zwischenzeitlich die Preise der Vorlieferanten von Hesse-Marketing, die Hesse-Marketing entstandenen Kosten (z.B. Papierpreise, Transportkosten, Löhne, Energiekosten) oder von Hesse Marketing zu zahlende Abgaben erhöhen oder Abgaben neu eingeführt werden oder Hesse Marketing ihre Preise allgemein erhöht, so ist Hesse-Marketing berechtigt, den Preis entsprechend anzugleichen, es sei denn, dass der Preis ausdrücklich als Festpreis bestätigt worden ist.
    Im Falle der Geschäftsaufgabe oder -übergabe bzw. Beendigung von Pachtverträgen werden noch offene Rechnungen spätestens zum Datum der Beendigung der Geschäftstätigkeit fällig. Etwaig gewährte Zahlungsziele werden hinfällig.

  10. Gefahrtragung
    Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Hesse-Marketing noch andere Leistungen (z.B. Versand oder Anfuhr) übernommen hat, ohne ausdrücklich eine Bringschuld zu vereinbaren.

  11. Unterauftragnehmer
    Soweit zwischen den Parteien nicht schriftlich anders vereinbart, ist Hesse Marketing berechtigt, zur Erfüllung der ihr obliegenden Leistungsverpflichtungen Unterauftragnehmer einzusetzen.

  12. Veröffentlichte Inhalte
    Der Kunde stellt Hesse-Marketing von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten und Daten frei. Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Hesse-Marketing kann den Vertrag fristlos kündigen und sämtliche Dienstleistungen sofort Sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder Anstoß erregt. Es besteht von Seiten Hesse-Marketing keine Prüfungspflicht der zu publizierenden Internetseiten, Informationen, Produkbeschreibungen des Kunden.

  13. Urheberrechte
    Leistungen die von Hesse-Marketing Beratung erbracht wurden, dürfen soweit es sich nicht um vertrauliche Daten des Auftraggebers handelt, vermarktet bzw. genutzt werden. Der Name des Auftraggebers und die erbrachte Leistung darf in eine Referenzliste ohne Zustimmung desselben aufgenommen werden. Ein Anspruch auf Veröffentlichung entsteht nicht und ist ausgeschlossen. Von Hesse-Marketing erstellte Leistungen dürfen weder verändert noch weiter verarbeitet, noch angepasst werden. Skripte und Programmierungen, alle Arten von Formularen und dergleichen sind, soweit von Hesse-Marketing erstellt, urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne die Zustimmung von Hesse-Marketing weder weiterverarbeitet, verändert oder ausgeweitet werden. Von Hesse-Marketing erbrachte Leistungen dürfen nach Vertragsablauf, oder Änderung der Zugangsdaten seitens des Auftraggebers, nur solange genutzt werden, wie auf der jeweiligen Seite ein Urheberrechtehinweis seitens Hesse-Marketing aufgeführt ist.

  14. Sonstiges
    Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Anwendbarkeit des Unkaufrechts für grenzüberschreitende Kaufverträge ist ausgeschlossen.
    Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankenberg/Eder, falls der Kunde Kaufmann ist. Hesse-Marketing ist berechtigt, jedes andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen. Die gesetzlichen Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Sämtliche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses getroffene Abreden, Bestimmungen welche von dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

 
HINWEIS:
Daten der Kunden werden von Christoph Hesse Marketing-Beratung EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung der vertraglichen Beziehungen erforderlich ist.
Christoph Hesse Marketing-Beratung;
Sitz: Burgwald;
Amtsgericht Frankenberg, Steuernummer:  1182730913

Geschäftsführer:
Christoph Hesse
(Stand: 10.01.2011)